Tag: Bundesverfassungsgericht

Fernsehen vor Gericht

Geschrieben am 31.07.2020 von

Vor sechzig Jahren erhielt die Bundesrepublik ein zweites TV-Programm. Am 1. August 1960 wurde das Deutschland-Fernsehen ins Handelsregister eingetragen. Es sollte 1961 den Betrieb aufnehmen. Für das Programm gab es die Freies Fernsehen GmbH mit unfertigen Studios in Eschborn. Im Dezember 1960 stoppte das Bundesverfassungsgericht das Projekt. Im Februar 1961 fällte es ein wegweisendes Urteil….

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Heinz Nixdorf gegen die Bundespost

Geschrieben am 09.04.2019 von

Am 9. April 1925 kam Heinz Nixdorf zur Welt. An seinem Geburtstag erzählen wir eine kaum bekannte Episode aus der Geschichte seiner Firma. 1975 riefen die Nixdorf Computer AG und sieben andere Unternehmen das Bundesverfassungsgericht an. Ihre Klage richtete sich gegen eine Verordnung der Post zu Datenübertragungen. 1977 wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde aber zurück….

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Hör doch mal ab

Geschrieben am 29.05.2018 von

Artikel 10 des Grundgesetzes lautet in der Urform: Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Vor fünfzig Jahren segnete der Bundestag eine Regel ab, die solche Anordnungen möglich machte. Seitdem dürfen die deutschen Geheimdienste in eigener Regie Briefe öffnen und Telefonate mithören und speichern….

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Der Lauscher an der Wand

Geschrieben am 16.01.2018 von

Die Wohnung ist unverletzlich; Durchsuchungen, Eingriffe und Beschränkungen sind streng reglementiert. Das sagte Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes in der Urfassung von 1949. Vor 20 Jahren, am 16. Januar 1998, beschloss der Bundestag eine umfangreiche Ergänzung des Artikels: Sie erlaubte staatlichen Organen, mit sogenannten technischen Mitteln Wohnungen abzuhören. Damit legalisierte er den Großen Lauschangriff. Eigentlich…

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Wählen mit Maschinen

Geschrieben am 01.09.2017 von

Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Drei Wochen vorher eröffnet das HNF eine kleine Ausstellung über Wahlgeräte. Diese gestatten eine Stimmabgabe ohne Ausfüllen von Zetteln. Die ersten Wahlmaschinen wurden 1892 in den USA aufgestellt. In Deutschland kamen ab der Europawahl 1999 hin und wieder Wahlcomputer zum Einsatz. 2009 verbot sie aber das Bundesverfassungsgericht….

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Zehn Jahre Bundestrojaner

Geschrieben am 11.08.2017 von

2007 verbreitete sich in Deutschland ein neues politisches Schlagwort: der Staats- oder Bundestrojaner. Es bezeichnet ein Programm, das bei einer polizeilichen Untersuchung auf einen Computer oder ein Smartphone gelangt; von dort aus schickt es im System gespeicherte Daten an die Strafverfolger. Das vorerst letzte Gesetz über die Trojaner verabschiedete der Bundestag am 22. Juni 2017….

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Volkszählung 1987

Geschrieben am 25.05.2017 von

Ursprünglich war im Mai 1981 in der Bundesrepublik eine Volkszählung geplant. Diese verschob sich in den April 1983. In den Monaten zuvor entwickelte sich eine Protestwelle sondergleichen. Am 13. April 1983 stoppte das Bundesverfassungsgericht das Vorhaben, im Dezember fällte es das berühmte Volkszählungsurteil. Erst am 25. Mai 1987, vor 30 Jahren, fand der Zensus statt….

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Gegen die Fälscher – für die Computer

Geschrieben am 31.03.2017 von

Ab 1938 gab es in Deutschland Kennkarten. Aus ihnen entstanden die Personalausweise. Sie waren kleine Hefte mit mehreren Seiten und einem Portraitfoto. 1979 beschloss die Bundesregierung einen neuen Ausweis-Typ und brachte auch ein Gesetz auf den Weg. Es dauerte aber bis zum 1. April 1987, bis der fälschungssichere und maschinenlesbare Personalausweis in durchsichtigem Kunststoff erschien….

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