Tag: Bundesverfassungsgericht

Wählen mit Maschinen

Geschrieben am 01.09.2017 von

Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Drei Wochen vorher eröffnet das HNF eine kleine Ausstellung über Wahlgeräte. Diese gestatten eine Stimmabgabe ohne Ausfüllen von Zetteln. Die ersten Wahlmaschinen wurden 1892 in den USA aufgestellt. In Deutschland kamen ab der Europawahl 1999 hin und wieder Wahlcomputer zum Einsatz. 2009 verbot sie aber das Bundesverfassungsgericht….

Weiterlesen

Zehn Jahre Bundestrojaner

Geschrieben am 11.08.2017 von

2007 verbreitete sich in Deutschland ein neues politisches Schlagwort: der Staats- oder Bundestrojaner. Es bezeichnet ein Programm, das bei einer polizeilichen Untersuchung auf einen Computer oder ein Smartphone gelangt; von dort aus schickt es im System gespeicherte Daten an die Strafverfolger. Das vorerst letzte Gesetz über die Trojaner verabschiedete der Bundestag am 22. Juni 2017….

Weiterlesen

Volkszählung 1987

Geschrieben am 25.05.2017 von

Ursprünglich war im Mai 1981 in der Bundesrepublik eine Volkszählung geplant. Diese verschob sich in den April 1983. In den Monaten zuvor entwickelte sich eine Protestwelle sondergleichen. Am 13. April 1983 stoppte das Bundesverfassungsgericht das Vorhaben, im Dezember fällte es das berühmte Volkszählungsurteil. Erst am 25. Mai 1987, vor 30 Jahren, fand der Zensus statt….

Weiterlesen

Gegen die Fälscher – für die Computer

Geschrieben am 31.03.2017 von

Ab 1938 gab es in Deutschland Kennkarten. Aus ihnen entstanden die Personalausweise. Sie waren kleine Hefte mit mehreren Seiten und einem Portraitfoto. 1979 beschloss die Bundesregierung einen neuen Ausweis-Typ und brachte auch ein Gesetz auf den Weg. Es dauerte aber bis zum 1. April 1987, bis der fälschungssichere und maschinenlesbare Personalausweis in durchsichtigem Kunststoff erschien….

Weiterlesen

Was passiert mit unseren Daten?

Geschrieben am 10.11.2016 von

Am 10. November 1976 billigte der Deutsche Bundestag das Gesetz zum Schutz vor Mißbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung, besser bekannt als Bundesdatenschutzgesetz. Zwei Tage später stimmte der Bundesrat zu. In Kraft trat das Gesetz am 1. Januar 1978. Damit erhielt die Bundesrepublik eine staatliche Regelung, die ihre Bürger vor Datensammlern und ihren Computern schützte….

Weiterlesen