Tag: Grundgesetz

Fernsehen vor Gericht

Geschrieben am 31.07.2020 von

Vor sechzig Jahren erhielt die Bundesrepublik ein zweites TV-Programm. Am 1. August 1960 wurde das Deutschland-Fernsehen ins Handelsregister eingetragen. Es sollte 1961 den Betrieb aufnehmen. Für das Programm gab es die Freies Fernsehen GmbH mit unfertigen Studios in Eschborn. Im Dezember 1960 stoppte das Bundesverfassungsgericht das Projekt. Im Februar 1961 fällte es ein wegweisendes Urteil….

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Heinz Nixdorf gegen die Bundespost

Geschrieben am 09.04.2019 von

Am 9. April 1925 kam Heinz Nixdorf zur Welt. An seinem Geburtstag erzählen wir eine kaum bekannte Episode aus der Geschichte seiner Firma. 1975 riefen die Nixdorf Computer AG und sieben andere Unternehmen das Bundesverfassungsgericht an. Ihre Klage richtete sich gegen eine Verordnung der Post zu Datenübertragungen. 1977 wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde aber zurück….

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Hör doch mal ab

Geschrieben am 29.05.2018 von

Artikel 10 des Grundgesetzes lautet in der Urform: Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Vor fünfzig Jahren segnete der Bundestag eine Regel ab, die solche Anordnungen möglich machte. Seitdem dürfen die deutschen Geheimdienste in eigener Regie Briefe öffnen und Telefonate mithören und speichern….

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Der Lauscher an der Wand

Geschrieben am 16.01.2018 von

Die Wohnung ist unverletzlich; Durchsuchungen, Eingriffe und Beschränkungen sind streng reglementiert. Das sagte Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes in der Urfassung von 1949. Vor 20 Jahren, am 16. Januar 1998, beschloss der Bundestag eine umfangreiche Ergänzung des Artikels: Sie erlaubte staatlichen Organen, mit sogenannten technischen Mitteln Wohnungen abzuhören. Damit legalisierte er den Großen Lauschangriff. Eigentlich…

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