Tag: Verfassungsschutz

Ein Land auf Karteikarten

Geschrieben am 22.11.2019 von

Vor dreißig Jahren, am 24. November 1989, erfuhren die Schweizer von einer ganz besonderen Datensammlung. Die Bundespolizei in Bern hatte seit Anfang des 20. Jahrhunderts Informationen über In- und Ausländer notiert. Im Laufe der Zeit kamen 900.000 Karteikarten zusammen. Die Enthüllung löste den Fichenskandal aus. Als Nachfolgerin der Kartei wurde 1994 die Datenbank ISIS angelegt….

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Hacken für Moskau

Geschrieben am 01.03.2019 von

Die 1980er-Jahre waren die Ära der Hacker; im Netz eroberten sie die Welt. Am 2. März 1989 wurde der KGB-Hack bekannt. Computerfreaks aus Hannover und Berlin drangen vor allem in amerikanische Systeme ein und nahmen Daten mit. Diese verkauften sie dem russischen Geheimdienst. Einer der Hacker, der junge Karl Koch, beging im Mai 1989 Selbstmord. …

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Hör doch mal ab

Geschrieben am 29.05.2018 von

Artikel 10 des Grundgesetzes lautet in der Urform: Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Vor fünfzig Jahren segnete der Bundestag eine Regel ab, die solche Anordnungen möglich machte. Seitdem dürfen die deutschen Geheimdienste in eigener Regie Briefe öffnen und Telefonate mithören und speichern….

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Der Lauscher an der Wand

Geschrieben am 16.01.2018 von

Die Wohnung ist unverletzlich; Durchsuchungen, Eingriffe und Beschränkungen sind streng reglementiert. Das sagte Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes in der Urfassung von 1949. Vor 20 Jahren, am 16. Januar 1998, beschloss der Bundestag eine umfangreiche Ergänzung des Artikels: Sie erlaubte staatlichen Organen, mit sogenannten technischen Mitteln Wohnungen abzuhören. Damit legalisierte er den Großen Lauschangriff. Eigentlich…

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Zehn Jahre Bundestrojaner

Geschrieben am 11.08.2017 von

2007 verbreitete sich in Deutschland ein neues politisches Schlagwort: der Staats- oder Bundestrojaner. Es bezeichnet ein Programm, das bei einer polizeilichen Untersuchung auf einen Computer oder ein Smartphone gelangt; von dort aus schickt es im System gespeicherte Daten an die Strafverfolger. Das vorerst letzte Gesetz über die Trojaner verabschiedete der Bundestag am 22. Juni 2017….

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