Tag: Bundespatentgericht

Computergeschichte vor Gericht

Geschrieben am 20.10.2023 von

Vor fünfzig Jahren endete in der amerikanischen Stadt Minneapolis der Prozess um das Patent des Elektronenrechners ENIAC. Bezirksrichter Earl Larson erklärte in seinem Urteil vom 19. Oktober 1973 jenes Patent für ungültig und undurchsetzbar. Der Urteilstext füllte 110 Seiten; haften blieb bis heute Larsons Entscheidung, dass der elektronische Computer vom Physiker John Atanasoff erfunden wurde….

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Das Ende eines Patents

Geschrieben am 14.07.2017 von

Jeder Erfinder möchte sein geistiges Eigentum schützen. Dazu meldet er die Erfindung zum Patent an. Falls alle Unterlagen korrekt sind und niemand Einspruch erhebt, gewährt das Patentamt den Schutz. 26 Jahre lang versuchte Konrad Zuse, ein Patent für seinen Digitalrechner zu erhalten. Am 14. Juli 1967 wies das Bundespatentgericht in München seine Bemühungen endgültig zurück….

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